Druck von innen und außen: Wohin steuert der Iran?

2 months ago

Am 21. Februar wählen die Iraner ein neues Parlament – inmitten von Wirtschaftskrise, Protesten und dem Konflikt mit den USA.

Die Machtstruktur im Iran ist komplex. Es gibt das Parlament und den Präsidenten, beide demokratisch gewählt. Allerdings müssen Gesetze vom Wächterrat bestätigt werden, und in diesem üben Geistliche großen Einfluss aus.

An der Spitze des Staates steht der religiöse Führer, seit 30 Jahren Ali Khamenei. Der „Oberste Führer“ befehligt auch die Streitkräfte und besetzt Schaltstellen der Justiz.

Viele Gemäßigte sind wegen der mageren Entwicklung des Landes unter dem moderaten Präsidenten Hassan Rohani enttäuscht. Die Hardliner sind im Aufwind, auch aufgrund des amerikanischen Drucks.

So dürften die Konservativen ihre Macht im Parlament weiter ausbauen. Dieses hat aber ohnehin nur eingeschränkte Mitsprache. Seit 1979 gab es nur zwei Staatsoberhäupter: Dem legendären Revolutionsführer Ayatollah Khomeini folgte im Jahr 1989 Khamenei.

Ein sogenannter Expertenrat aus 86 hochrangigen Geistlichen ernennt den religiösen Führer, spätestens nach Khameneis Tod werden sie sich in einem undurchschaubaren Prozedere auf einen Nachfolger einigen müssen.

Favorit in Stellung

Rohani darf bei den Präsidentschaftswahlen 2021 nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Es wird wieder zu einem Machtkampf zwischen Gemäßigten und Konservativen kommen.

Und über die Nachfolge des betagten, angeblich schwer kranken Religionsführers Khamenei wird seit Jahren spekuliert. Viele potenzielle Nachfolger hat er schon überlebt. Als aussichtsreich gilt der Oberste Richter Ebrahim Raisi.

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